Referendum kommt zustande

Das Referendum gegen die neue Geheimhaltungsverordnung der Stadt Schaffhausen kommt zustande.

Text: «schaffhauser az» vom 12. April 2018:

Die Stadt Schaffhausen wird über die Verordnung zum Öffentlichkeitsgesetz abstimmen. Am Montag überreichten die Initianten des Referendums, der politische Sekretär Claudio Kuster, AL-Kantonsrat Matthias Frick sowie «az»-Redaktionsleiter Mattias Greuter dem Stadtschreiber Christian Schneider 1200 Unterschriften.

Das sind doppelt so viele, als nötig wären für ein städtisches Referendum. Erstunterzeichner Claudio Kuster sagte, die Resonanz sei gross gewesen, weil das Anliegen breit abgestützt sei. Neben der AL steht der Presseverein hinter dem Referendum. Die «Schaffhauser Nachrichten» und die «az» bekennen sich beide zum Anliegen, da die Verordnung journalistisches Recherchieren erschweren würde. «Die Verordnung legt uns Steine in den Weg», Journalisten seien bei ihrer Arbeit «vom Goodwill einzelner Personen abhängig», sagte Mattias Greuter.

Die Stadtbevölkerung wird am 23. September 2018 über die Verordnung abstimmen.