Erneut Zählfehler im Kantonsrat

Von Mattias Greuter und Jimmy Sauter

Die Stimmenzähler des Schaffhauser Kantonsrats haben sich wieder verzählt. Nachdem wir bereits im Februar drei Zählfehler im Kantonsrat nachgewiesen haben, können wir nun einen vierten Zählfehler aufdecken. Bei der Debatte über das neue Raumplanungsgesetz des Kantons Schaffhausen am 11. April 2016 haben sich die Stimmenzähler Rainer Schmidig (EVP) und Jonas Schönberger (AL; vertrat an diesem Tag Till Aders) bei einem Antrag von EDU-Kantonsrat Andreas Schnetzler verzählt. Andreas Schnetzler wollte Artikel 29b ändern. Seinem Antrag stimmten laut Aussage des Kantonsratspräsidenten Walter Vogelsanger 18 Personen zu. Das folgende Video zeigt jedoch, dass mindestens 19 Personen dem Antrag zustimmten. Nicht zu eruieren ist das Stimmverhalten der beiden Stimmenzähler und des Präsidenten.

Eine Rolle spielte der Zählfehler nicht. Allerdings zeigt er erneut, dass eine Modernisierung des aktuellen Systems, bei dem die Kantonsratsmitglieder durch Aufstehen ihre Stimme abgeben, dringend nötig ist. Genau das fordert die Volksmotion «Transparente und effiziente Stimmabgabe im Kantonsrat», die am 22. April dem Ratsbüro übergeben wurde. Die Volksmotion verlangt die elektronische Stimmabgabe. Dadurch können Zählfehler vermieden, Sitzungen effizienter gestaltet und damit Geld eingespart werden. Zudem kann die Bevölkerung das Abstimmungsverhalten jedes Kantonsrats einsehen. Eine Videoüberwachung würde nicht mehr nötig sein.