Klarer Sieg für die Transparenz

Es ist geschafft: Mit 40 zu 11 Stimmen hat sich der Kantonsrat am Montag, 5. September für einen modernes, transparentes und fehlerfreies Abstimmungsmodus ausgesprochen. Die Gegner der Volksmotion «Transparente und effiziente Stimmabgabe im Schaffhauser Kantonsrat» – mitinitiiert von hinterzimmerpolitik.ch – waren chancenlos. Nun, da die Volksmotion für erheblich erklärt ist, ist das Büro des Kantonsrates […]

Entscheidender Zählfehler

Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je. Von Mattias Greuter Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie […]

Erneut Zählfehler im Kantonsrat

Von Mattias Greuter und Jimmy Sauter Die Stimmenzähler des Schaffhauser Kantonsrats haben sich wieder verzählt. Nachdem wir bereits im Februar drei Zählfehler im Kantonsrat nachgewiesen haben, können wir nun einen vierten Zählfehler aufdecken. Bei der Debatte über das neue Raumplanungsgesetz des Kantons Schaffhausen am 11. April 2016 haben sich die Stimmenzähler Rainer Schmidig (EVP) und […]

Volksmotion eingereicht

Die Volksmotion «Transparente und effiziente Stimmabgabe im Kantonsrat» wurde gestern dem Ratsbüro überreicht. Die Volksmotion verlangt die Einführung der elektronischen Stimmabgabe. Heute wird im Schaffhauser Kantonsrat per Aufstehen abgestimmt. Verschiedene Medien haben darüber berichtet: Bluewin.ch: Link zum Bericht Tele Top: Link zum Bericht Radio Munot: Link zum Bericht

Wir schaffen Transparenz

Von Mattias Greuter und Jimmy Sauter ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul […]

Mehr Transparenz = Mehr Demokratie

Eine Volksmotion des Lappi mit einem breiten Unterstützerkreis fordert die Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens der PolitikerInnen. Von Mattias Greuter Als WählerInnen müssen wir erfahren können, wer im Parlament wie abstimmt. Der Lappi wollte deshalb festhalten, welche ParlamentarierInnen für welche der einschneidenden Sparmassnahmen verantwortlich sind. Wir haben beim damaligen Kantonsratspräsidenten Peter Scheck ein Gesuch gestellt, die entsprechende […]

Kampf der Geheimniskrämerei

An zwei Fronten kämpft der Lappi gegen die Feinde der Transparenz. Diese legen uns möglichst grosse Steine in den Weg. Der Lappi bringt die Sache vor Gericht. Von Mattias Greuter Am Anfang stand eine einfache Idee: Wir wollten wissen, wie die Revision des Spitalgesetzes, also die Vorlage über die Abgabe der Spitalliegenschaften (Abstimmung am 28. […]